tageundjahre

Lange Bürgerversammlung gestern.

Und heut‘ früh gleich sagt mir der Scheiß-D. # Abteilungsleiter Kader und Bildung im Ministerium #, daß die Zentralstelle aufgelöst werden sollte. Ich habe jetzt einen Brief für Lauck # Minister # fertig gemacht – versuche, ihn noch mit Volkmar Krinks # früherer Kollege von mir, jetzt Stellvertreter des Ministers # abzustimmen.

 # Mir ging es nicht um die Erhaltung meines Arbeitsplatzes um jeden Preis (Das kann man heute glauben oder auch nicht.), sondern vor allem gegen die Dummheit, in diesen auch geistig anspruchsvollen Zeiten Bildungskapazitäten zu schleifen .#

 Jetzt umdenken und überlegen, was in meinen Beschlussentwurf für PDS hinein müsste:

Brauchen wir die PDS? Warum? Das Schicksal, die Zukunft unseres Volkes, ein nationales Interesse. Worin?

gesellschaftliches Eigentum, Sozialprinzip, europäische Friedensordnung, allgemeine Abrüstung/Weltwirtschaftsordnung, keine Machtverselbständigung, Ökoprinzip.

Für diese Ziele kann nur eine radikal erneuerte Partei glaubhaft wirken. Das ist bis jetzt nicht geschehen. Warum?

Es liegt nicht daran, daß die programmatischen Zielsetzungen der Partei falsch sind. Die Erneuerung wurde verschleppt. Und zwar wurden unverzichtbare Prinzipien einer wahrhaften Erneuerung verletzt (sie wurden kaum formuliert).

·         Offenheit und Garantien für jederzeitiges Erzwingen von Offenheit.

·         Verhindern jeder Verselbständigung von Macht. Basismacht!

·         prinzipienfeste und zugleich bewegliche kollektive Führung

Wir müssen unseren Kampf um die Erneuerung von solchen Prinzipien geleitet führen, sonst tappen wir nur von Fall zu Fall, von Problem zu Problem und kommen nicht aus dem Nachtrab hinaus. Diese Prinzipien müssen uns dazu verhelfen, daß wir selbst Schwachstellen und Rückstände unseres Erneuerungsprozesses aufdecken (als Erste!).

Geleitet von o.g. Prinzipien fordern wir die Verwirklichung der folgenden Forderungen durch die folgenden Verantwortlichen. Weiter S 91ff

# der folgende Schreibmaschinentext ist hier schon eingefügt. Er wurde  dann am 31.1. beschlossen. #

Ab Mittag nach WB zum DGB-Landesverband. Dort lerne ich Herrn Rainer Heinrich kennen. Ich frage nach den Mitbestimmungsrechten der Gewerkschaften in der Marktwirtschaft, und er überrascht mich mit der Mitteilung, daß sie keine Mitbestimmung haben. Dafür hätten wir in unserem Arbeitsgesetzbuch viel bessere Voraussetzungen, die bloß nicht zum Tragen gekommen seien. Wir seien, statt eine sozialistische Marktwirtschaft aufzubauen, auf dem besten Weg, die kapitalistische Marktwirtschaft zu übernehmen. Wir seien konzeptionslos, die BRD habe schon seit 60er Jahren eine detaillierte Konzeption für diesen Weg (an der übrigens auch der DGB mitgearbeitet habe). Wir einigen uns schnell darauf, dass er bei uns im Lehrgang dazu spricht. Er beansprucht keinerlei Honorar.

Es ist eine Schande, dass wir auch solche Beziehungen in der Vergangenheit nicht gepflegt haben. Wir durften es nicht aber es ist mir auch gar nicht in den Sinn gekommen.

Danach bummel ich noch längere Zeit in der Stadt herum. Da keine Schlange davor ist, momentan, „besteige“ ich auch erstmals den Beate Uhse Laden am Bahnhof Zoo und ergötze mich lange an den dort zugänglichen pornographischen Magazinen und Büchern. Besuch im Sexkino um die Ecke, wo ich mir eine Stunde lang wechselnde Geschlechtsakt anschaue, zeitweilig angeregt, später abschweifend ernüchtert.

 Zu Hause ist C. Wir besuchen abends noch „Hundeherz“ in der Volksbühne.

Auf die heutige Versammlung zum Bürgerkomitee Arkonaplatz bezogen sagte sie, ich könne ihr ja erzählen, was dort war. Ich lehnen das brüsk ab. Wenn es sie interessiere, könne sie selber hingehen, sage ich. Informationsübermittler zu spielen, habe ich keine Lust. Sie erzählt noch paar Einzelheiten aus dem Gespräch mit Rolf L. – weinerliche Tatsachenbeschreibung, wie das Leben immer schlechter wird.  

Gestern den ganzen Tag, 5 Std., Runder Tisch gesehen.

Ich brauche engeren Kontakt zur Plattform „3. Weg“. Muss mich beraten, wie die Erneuerung der Partei geführt werden soll und wohin. Gestern nach (und vor) dem guten Film über die DDR-Skins Überlegungen gemeinsam mit C., woran die Erneuerung der Partei zu messen wäre.

So könnte mein PDS-Flugblatt aussehen:

Eine wahrhafte Demokratie (eine sozialistische), die noch nirgends verwirklicht ist, besteht darin, keinerlei Verselbständigung der Macht (jedweder) gegenüber der demokratischen Basis zuzulassen. Machtkonzentrationen muss es geben, Sie müssen aber jederzeit von der demokratischen Basis nicht nur kontrolliert werden, sondern aufgelöst werden können. Dies Prinzip bezieht sich auf alle Arten von sozialen Machtkonzentrationen in einer Gesellschaft ohne Ausnahme, also ausdrücklich auf die politischen ebenso wie die ökonomischen. 

Die einzige nicht durch demokratische Entscheidung auflösbare Machtballung kann die Ausstrahlung einer faszinierenden Persönlichkeit, eines anziehenden Menschen sein.

Fortführung meiner Ministeriumsinterviews. Nachdenken und Konstruktivität bei Einigen aber Depression, Resignation, Hilflosigkeit bei Vielen.

Mit Karsten Rosenwald # ein Mitglied meines WBA, CDU-Mitglied # bei Frau Ternick und Herrn Wandrei (auch aus der Partei ausgetreten). Beide freuen sich sehr über die Medaille für Nachbarschaftshilfe. Karsten der Münzsammler.

 In “Sputnik” 1/90 S141ff S. Andrejew: Auch die Russen kommen an den Punkt, zu begreifen, dass die restlose Zerschlagung des alten Machtapparats unerläßlich für die Perestroika ist (Wahrscheinlich die Nagelprobe). Das erfordert den Aufbau neuer (zunächst konkurrierender?) demokratischer Strukturen. An ebendiesem Punkt stehen wir: Aufbau neuer oder Import aller demokratischer Strukturen.

etzt zur Luxemburg/Liebknecht-Demo…

# C. kommt nicht mit. #

Die Luxemburg-/Liebknecht-Demo war groß aber nicht überwältigend. Die Erneuerung in der SED-PDS eilt und geht nur schwierig voran.

Gysi läuft mir persönlich in die Arme:

Ich sage: “Genosse Gysi!“

Er: „Ja“.

Ich: „Konsequente Erneuerung, konsequent!“

Er: „Ja“. 

Ich gehe ein großes Stück durch die Stadt spazieren. Der Wahlkampf vieler Gruppen regt sich, SED-PDS dabei wenig. Ich sehe den Schaukasten der WBA 55 und 56 in der Oderberger Str. Dort gibt es eine konstruktive örtliche Initiative.

# Papiere, wie das folgende, werden einem heute bei jeder Demo in die Hand gedrückt.  Damals war so etwas neu. Plötzlich wurden so viele politische Möglichkeiten feilgeboten. Ich mußte erst sortieren, was für mich von Belang sein konnte. # 

# Eine erste Wortmeldung des angesehenen  Historikers Wolfgang Ruge zur Auseinandersetzung mit dem Stalinismus # 

# Ich greife zur Orientierung beim Lesen noch einmal auf die kommentierende Bemerkung zurück, die ich bereits zum 8.12 1989 gepostet habe:

Die letzten Wochen des Jahres 1989 und die ersten des Jahres 1990 waren voller politischer (und auch menschlicher) Dramatik. Für mich persönlich war es die Zeit, in der mir klar wurde, daß die DDR untergehen würde. Mein Tagebuch zeugt von intensiver Informationsaufnahme. Es enthält besonders viele Zeitungsausschnitte (die ich hier nur in Auswahl posten konnte) und andere Dokumente. Eigene Notizen sind dagegen fast immer kurz und bruchstückhaft. Es war einfach nicht die Zeit für lange Betrachtungen. Die Ereignisse ermöglichten blitzartige, klare Einsichten. Aber auch verzerrte Wahrnehmungen und extreme Wertungen passierten mit mehrfach. Am 13. und 14. Januar fand ich erstmals ein wenig Zeit zur Reflexion was sich in einem längeren Text niederschlägt. #

Gestern Abschiedsbegegnung mit Dieter Papsch. Er hat einen Brief an Gysi geschrieben (Anlage dazu von Dr. Exner). Wider die Kadermafia des ZK. Papsch sympathisiert mit der Plattform Michael Brie. Er geht jetzt zum KAB # „Kraftwerksanlagenbau“#  -Beimlerstr.

Mit C. „Juvenilmeer“ # Platonow # weiter gelesen.

Nach WB, Ausstellung der Russin Werefkin (Jawlenski) im Haus am Waldsee (Empfehlung von L.) Es war nichts Besonderes. Danach sind wir um den Schlachtensee spaziert.

Flugblatt des NF hier im Wohngebiet, Leerstandswohnungen betreffend. Ich bin unheimlich ärgerlich auf mich – da haben sie uns mit unseren eigenen Waffen mich auf meinem ureigensten Gebiet geschlagen. – (Daraus muß gelernt werden!) 

„ND“ meldete am 11.1.90 den Zusammenschluß von Bürgerinitiativen zur Stadterneuerung. Das berührt sich direkt mit meinen Vorstellungen vom Bürgerrat. Auf diesen – jetzt in Bewegung kommenden Zug – werden wir WBA 12 (und wenn er mitmacht der WBA14) aufspringen zur Frage: Endgültige Gestaltung des Wohngebietes Arkonaplatz. Eine große Einwohnerversammlung vorbereiten.

 Und das gehört noch zur Informationsflut des Tages:

-                      die Neugründung der SPD aus der SDP

-                      die Gründung einer Deutschen Gesellschaft (für die Helga Schubert erklärt, dass sie nicht noch einmal ein Sozialismusexperiment erleben möchte)

-                      die offene Situation nach Gorbatschows Besuch in Litauen.

-                      der beginnende Krieg zwischen Armenien und Aserbaidshan. Der Zerfall (zumindest der bisherigen) Sowjetunion wird Realität.

-                      unser Spaziergang durch das Nobelwohngebiet Zehlendorf (Haß und zunehmendes Gefühl d Ohnmacht gegenüber dieser Ausbeuterwelt)

-                      die Erfahrung der „Baugrube“

-                      die bundesdeutschen Politiker und Industrieherren, die sich in unserem Fernsehen wie die Herren aufführen, die sich mit gerade noch geduldeten Statthaltern abgeben.

Meine Urlaubswünsche: 2.- 4.5. – 3 Tage, 28.4. – 6.5. – Rügen, 15.8. -7.9. – 18 Tg. Bulgarien, 27. u 28.12.  – 2 Tg Skaby

Wo hat unsere Niederlage angefangen?

Vielleicht mit dem Einsatz von Gewalt gegen persönliche Arbeit (vgl. „Baugrube“)?

Mit der Abkehr von Lenins „festen Stegen der materiellen Interessiertheit“ (Okt. 21) und der Ersetzung durch Stalins Marsch der Gewalt?

Für mich ist dies eine durchaus schwere, persönlich tiefgreifend krisenhafte Situation.

Auf der ganz allgemeinen Ebene meiner Ideale wird es anscheinend Verschiebungen geben (ich möchte ja im Sinne Tucholskis sehr radikal prüfen). Es geht um die Bedeutung dieses Gefühls „der Freiheit im Blut“ # Siehe Artikel Weltbühne 2/90 #.

Es geht um die „Souveränität des Individuums“ als dem Grundwert.

Ist es nicht erst dieser Ansatz, der es dem Marxismus erlaubt, auch eine vollgültige Theorie des Überbaus zu entwickeln? Es kann doch kein Zufall sein, daß es der Marxismus zu einer solchen Theorie nicht gebracht hat.

Nach der Anerkennung der Souveränität des Individuums (die aber absolut notwendig ist) folgt dann gleich die Krux:

Souveränität des ausbeutenden Individuums versus

Souveränität des ausgebeuteten Individuums. 

Ich spreche nur von einer Verschiebung des Ideals, denn angenähert an diesen Standpunkt bin ich schon lange.

Die großen Veränderungen, keine Verschiebungen, sondern wahrhaft einen Zusammenbruch, gibt es hinsichtlich der REALITÄT meiner Ideale. 

Der Glaube, wir würden uns auf dem Weg der Verwirklichung dieser Ideale befinden, d.h. wir hätten bestimmte Grundwerte (Enteignung des Privateigentums an den Pm als Grundlage der Gesellschaft) unumkehrbar gesichert, dieser Glaube ist im Begriff völlig zusammenzubrechen. Zumindest die reale Möglichkeit, dass wir alles Erreichte, die doch wichtigen Grundlagen des Sozialismus verlieren (nämlich die Entmachtung des Privateigentums), diese reale Möglichkeit muß ich anerkennen.

Für mich persönlich kann das bedeuten, mich in der Position eines deutschen Kommunisten der 20er Jahre wieder zu finden. 

Da ist es schade, dass ich schon 50 Jahre alt bin. Meine 20, 25 besten Jahre sind verschlissen. Ich glaube, weder die geistige Frische noch die physische und nervliche Kraft für einen großen Aufbruch zu haben. Da ist Müdigkeit. Da fehlt der Tatenmut, einfach frei ins Ungewisse zu handeln. Jetzt sich an den Anfang eines Handlungsbogens stellen, der erst jenseits meines 80. Jahres wieder den Boden berühren würde? Nein, das wäre töricht.

Nein, ich kann nur – ohne jede Illusion über meine realen Wirkungsmöglichkeiten – das mir Mögliche beitragen:

-                      indem ich für eine wahre Erneuerung meiner Partei eintrete

-                      indem ich versuche, meine Stimme in meiner Partei hörbar zu machen (im Rahmen der Plattform 3. Weg)

-                      indem ich in neuer, viel kühnerer Weise versuche Bürgerinteressen zu kennen, zu formulieren, zu organisieren.

Es geht um den Bürgerrat „Arkonaplatz“ und um eine Konzeption zur Selbstverwaltung des Wohngebietes Arkonaplatz.

Was gehört dazu?

-                      Abriß des Holzteils der Baubaracke

-                      Umwandlung des massiven Teils der Baubaracke in ein Wohngebietszentrum mit guter Speisegaststätte

-                      gärtnerisch-kulturelle Ausgestaltung des Platzes (Pergola, Sitz- und Spielmöglichkeiten, Konzerte)

-                      Eröffnung von Läden in unmittelbarer Nähe des Arkonaplatzes

-                      Fortführung der Buslinie bis zum Grenzübergang Eberswalder Str.

-                      großzügiger Ausbau einer verkehrsberuhigten Zone vom A. bis zur Mauer bei gleichzeitiger Entwicklung eines Gestaltungskonzepts für das Grenzgelände/Mauerstreifen. (Diese Gestaltung sollte Park- und Kinderspielzonen vorrangig berücksichtigen daneben aber auch Raum für kommunale Dienste, Handwerker, Gewerbe schaffen.

-                      Erarbeitung eines entsprechenden Gesamtkonzepts Arkonaplatz als Bestandteil eines Projektes „Stadterneuerung“.

-                      Konstituierung eines (ehrenamtlichen) Bürgerrates „Arkonaplatz“, (der in sich wesentliche Teile der Wahlkreise 3 und 4 vertritt) und ein Mitspracherecht bei der bei der Planung und Durchführung des o.g. Konzepts hat (und überhaupt bei allen kommunalpolitischen Fragen im allgemeinen und das eigenen Gebiet betreffend)

-                      Sicherung der materiellen und finanziellen Bedingungen des Bürgerrates, hauptamtlich ist der Sekretär des Bürgerrates (der bisherige staatliche Beauftragte)

-                      Fixierung der Stellung und Kompetenz gewählter (im wesentlichen auf Wahlkreisebene) Bürgerräte in einer neuen Kommunalverfassung („Legislative zum Anfassen“). (Die gewählten Mitglieder der Bürgerräte sind zugleich Abgeordnete der Stadtbezirksversammlung (Personenwahl) und beanspruchen 50% der Mandate. Die andere Hälfte der Mandate wird von den Parteien nach der Verhältniswahl belegt.

-                      Die Bürgerräte entscheiden selbständig über den lokalen Haushalt und setzen lokale materielle und finanzielle Kapazitäten selbständig ein. Sie verfügen (u.a.) auch über eigene lokale Einnahmequellen.

-                      Vergesellschaftung (Vergenossenschaftlichung) der KWV in Korrespondenz mit der Entwicklung eines Hof- und Hausmeistersystems.

Mit C. ins „Gastmahl des Meeres“. 

# Wie man sieht, kriegte man auch in der DDR in einer besseren Gaststätte nichts geschenkt. #

Vorm Palast der Republik SED-feindliche Demo. Davon dieses Flugblatt: # Das lag leider nicht mehr im Tagebuch. # 

Im Fernsehen Regierungserklärung Modrow. M. klar, sachlich, mutig, der Verantwortung der Stunde bewusst.

Gestern „Out of Rosenheim“ mit C. Schöne Einfälle in diesem Film – die gute Idee nicht durchgestanden. Auf dem Rückweg treffen wir Schillack vom WBA, der (leicht angetrunken?) mitteilt, dass seine Ortsparteiorganisation (LDPD) sich jetzt voll auf die Entmachtung der SED-PDS konzentrieren werde. C. spricht mit ihm. Ich bin von dem Blödmann momentan zu verletzt als dass ich klug reagieren könnte.

Gysi sagte heute im ND, dass unser Wahlkampf allein von Sachkunde und Kompetenz getragen sein dürfte. „Andere versuchen, uns nicht im Wahlkampf zu schlagen, sondern uns zu vernichten:“ 

In einem Fernsehgespräch letzten Sonntag überlegte ein Kirchenvertreter (Leich oder Lotz?), dass die Schmierereien am Treptower Ehrenmal auch von der Stasi angestellt sein könnten. Am Montag im Porträt per Telefon darauf angesprochen, distanzierte sich Krusche nicht von dieser Vermutung! Dies gut merken zum Thema Seriosität solcher Kirchenvertreter. (Wobei ich mir wohl bewusst bin, dass auch solche Handlungsweise von Stasikräften nicht unmöglich ist. Aber von da bis zur Äußerung eines solchen konkreten und konkret völlig unbegründeten Verdachts in der Öffentlichkeit sollte eigentlich ein politisch weiter Weg sein.)

Ist das eigentliche Verbrechen der Honecker und Co. nicht Hochverrat?

Goldmünzen – welchen Abgrund solche Details offenbaren! 

Heute Abend ist WPO – vorbereitende Versammlung. Auf in den Kampf für eine neue SED-PDS!

„Juvenilmeer„ von Platonow. 

Hab mich bei der Plattform „3. Weg“ angemeldet.

Erste Gedanken, allererste, zur Installierung (Wahl) eines Bürgerrates auf Wahlkreisebene (die Gemeindevertretung in der Stadt).

Im ND Plattform „3. Weg“, der ich mich anschließen möchte werde.

# Eine Gruppierung an der Humboldt-Uni hatte in den letzten Monaten Materialien für eine Reform des Sozialismus erarbeitet – Dieter Klein, Michael und Andre Brie, Rainer Land. Das war weit und breit das einzige halbwegs konzeptionelle Material. Ich griff danach wie ein Ertrinkender nach dem Strohhalm. Politisch blieb das unbedeutend bzw. wurde in der PDS bald auf seinen realen Gehalt reduziert. # 

Marc Ribaud im französischen Kulturzentrum.

R. erzählt eben, daß „der runde Tisch“ gemeinsam mit Modrow zu Kohl fahren wolle. Dregger schlage DDR-Wahlen unter UNO-Aufsicht vor.

Ausgiebiges Lesen „ND“, Vorstandstagung der Partei,

Kohlenkarten für WB12; Vorbereitung 10.1.,  Handel und Versorgung-Brinkmeier ist aus der Partei ausgetreten. Im Fernsehen Gespräch mit Krusche. Montagsdemo in Leipzig: deutschnational (Arbeiter).