tageundjahre

Einkäufe am Freitagabend und Sonnabendfrüh in sehr geleerten Kaufhallen. Unter dem BRD-Druck flüchten die Leute so gut es geht in Sachwerte.

# Zwei oder drei Jahre später lernte ich zufällig eine Frau kennen, die ihre ganze Garage mit Lebensmittelkonserven angefüllt hatte und sich immer noch (notgedrungen, denn zum Wegwerfen waren sie ihr zu schade) weitgehend von diesen Vorräten ernährte! #

Am Samstag - C. arbeitet bei der Berlinale – mit F. zum Flughafen Tegel, danach zum Wachsfigurenkabinett am Kudamm und Zauberwurm Fipo. Am Sonntag mit F. in „Und rückwärts laufen kann ich auch“, guter DEFA-Film.

Bei L. und Johannes sorgenvolles (ernüchtertes) Gespräch über Zukunft der DDR.

Zu Hause Arbeit am Zukunftspapier für die Weiterbildungseinrichtungen des MMB

# („Ministerium für Maschinenbau“, das an Stelle der fünf  Industrieministerien gebildet worden war und in das ich später übernommen wurde.) #

In der heutigen BZ die Antworten der neuen Minister deuten auch auf eine gewisse DDR-Besinnung hin.

„Atame“, „Fessle mich“, mein erster Berlinale-Film. Nichts! Das sollte unterhaltend sein. Es war „frauenfeindlich“.

Wir sahen gestern Fernsehgespräch mit Modrow und H. Schmidt. Mir wurde so richtig bewußt, daß die Menschen beginnen, sich ernsthaft Sorgen um ihre soziale Sicherheit zu machen. Ich denke (und hoffe noch mehr), daß die Euphorie langsam in kühles Überlegen übergeht. Herr Abend hat mit seinen Ausführungen zu Schüleressen und Schulhort hier wie ein Katalysator gewirkt. Daraus wächst bei mir die Idee zu einer WBA- bzw. Bürgeraktivität. Bald dazu mehr.

Bei Frau Beringer, HPA8, Kadervorgespräch. Sie nimmt mich auf eine Warteliste.

Die Wochen rasen. 

Brief von Kurt gestern. Er ist sehr deprimiert, müde. Es trifft ihn nun vielleicht auch noch, daß ihn die LPG aus dem Wochenendhaus rausschmeißt.

Das spektakuläre Angebot der BRD-Regierung zu Verhandlungen für eine Währungsunion (nachdem noch gestern der Bundesbankpräsident dies abgelehnt hatte, stimmt er heute zu!) beweist einmal mehr den klaren, geraden Kurs dieser Regierung auf die Zerstörung der DDR. Es gibt keine politische Kraft, dies aufzuhalten. Modrow kann nur (und jede Folgeregierung) unser Fell so teuer wie möglich verkaufen. Unser stellvertretender Bildungsminister Abend (?) (CDU-NF) kündigt auch auf diesem Gebiet die Restauration an. Berghofer in Davos präsentierte sich als Groß-Liquidator.

Schewardnadse warnte vor dem Revanchismus, der sich unter dem Deckmantel der deutschen Vereinigung kräftige. Carmen findet das nun doch übertrieben. Ich werfe ihr vor, dass sie Entwicklungen erst sehe, wenn sie eingetreten sind. Dabei erinnere ich sie, dass wir uns noch vor 14 Tagen erbittert über meine Worte stritten, dass es der BRD einzig und allein um den Anschluß der DDR gehe. Unter dem Eindruck des Ministers Abend (o.ä.), der sie auch deprimiert hatte, widerspricht sie diesmal meinen Vorwürfen nicht.  

Fernsehinterview mit Bärbel Bohley. Ich begreife deutlicher, dass diese Leute, diese wenigen Leute, die einzigen Helden unserer jüngsten Geschichte waren. Ich meine die Oppositionellen, die Verfolgung auf sich genommen haben, weil sie für die Demokratie kämpften. Sie waren vor ein, zwei Jahren eine verschwindende machtlose Minderheit und sie wir sind es auch jetzt und werden es auch in absehbarer Zukunft sein. Es geht – ich wiederhole es – heute nicht mehr um Demokratie in der DDR, sondern um die Zerstörung der DDR, d.h. die Vollendung dieses Prozesses und das Aufsaugen der Reste durch die BRD.

Was ich für die Zukunft erwarte:

Die BRD (der BRD-Imperialismus) landet ohne einen einzigen Schuß abzugeben, ausschließlich mit ökonomischer und politischer Überlegenheit, einen absoluten Sieg über die DDR (Einverleibung). Die DDR wird entwaffnet bei Fortbestehen der Bundeswehr. (Ebenso ist der Warschauer Vertrag zerfallen, bei Fortbestehen der NATO, die sich nur modifiziert, auch militärisch gesehen)

Die „Verdauung“ der DDR bedeutet für die BRD eine große Anspannung, die sie aber – mit gelegentlichem Magendrücken – bewältigt (in 5-10 Jahren). Der BRD-Imperialismus (genauso der USA-Imperialismus) haben ein ungeheures Erfolgserlebnis. Die im Osten liegenden Ziele dieses Imperialismus (Polen, CSSR, Königsberg) werden zu Zielen realer Politik. Dabei beschränkt sich die BRD weiter auf den Einsatz ök. und pol. Macht (während sie die militärische Macht in Reserve hält, teilverringert, konserviert). Das Erringen einer gravierenden Herrschaft Dominanzposition im EG-Raum, d.h. in Europa überhaupt, wird weiter betrieben, läuft parallel zur offensiven Ostpolitik.

In Deutschland besteht immer und zunehmend eine nationalistische Komponente bzw. Alternative.

All dies ist wahrscheinlich, weil die UdSSR in den nächsten 15 Jahren ihre Rolle als Supermacht nicht voll wahrnehmen kann, vielleicht einige dieser Funktionen erfüllt aber in anderer Hinsicht (ich glaube einschließlich der Königsberger Frage) nur die Kräfte einer Regionalmacht aufbringen kann.

Welche neuen strategischen Ziele sich in dieser Situation der USA-Imperialismus setzt, ist mir unklar, aber sie werden auf jeden Fall offensiv sein, die SU in ihrer Handlungsfreiheit einschnüren und auf solider oder überragender (?) militärischer Stärke basieren.

Die Widersprüche zu den Armen der Welt werden in vieler Hinsicht unerträglich werden. Natürlich erstmal für diese. Es kann zu offenen Kämpfen kommen, die aber mit Niederlagen für die Zivilisation enden, egal, welche Seite siegt.

Die sozialen Konflikte in den triumphierenden Ländern der Kapitalherrschaft verschärfen sich. Es ist mir unübersehbar, welche Folgen die Beseitigung der realen stalinistischen Alternative haben kann. Ist es möglich, dass nach einer Etappe von vielleicht 20, 30 Jahren der Kapitalismus reale innere Reform- und Revolutionskräfte gebiert + in der SU ein demokratischer Sozialismus entstanden ist + die armen Länder (einschließlich China) Bedingungen und sogar Zwänge für eine grundsätzliche Reform des Kapitalismus schaffen? Das steht in den Sternen.

Heute, denke ich, geht es darum das Überleben bisheriger sozialistischer Ideen zu sichern und eine für die Zukunft mögliche sozialistische Idee zu entwickeln. Es wird - für wie lange? – keine Einheit der Linken geben. Sie werden also auch keine starke Vertretung im Bundestag haben (vielleicht gar keine). Freilich, nach der gegenwärtigen absoluten Niederlage der stalinistischen „Linken“, könnten einige zusätzliche Impulse für linke Positionen entstehen, so dass diese Kraft überlebt.

Für mich folgt: „Links“ (sozialistisch) wird wieder zu einer Frage von Zirkelpolitik (Machtlosigkeit). Handlungsmöglichkeiten bestehen auf demokratischer Ebene (Basisdemokratie).

Zukunft der Weiterbildung im Ministerium, meines Arbeitsgebietes… Sollte ich mich nicht davor bewahren, mich mit der ideologischen Formierung des neuen Systems zu beschmutzen. Das würde ich doch als Ideologe/Organisator machen. Sollte ich mich nicht lieber als Verkäufer meiner Ware Arbeitskraft ehrlich auf den Markt begeben. Mit den Marktgesetzen leben, spekulieren und ihr Opfer sein. Diese Linie des „Widerstand Leistens“ im System selbst, die bringt doch nichts, wie mir meine bisherige Praxis bestätigt (bringt nichts für die moralische Integrität und Gesundheit).

Hab‘ soeben unsere Flüge gebucht (im August nach Burgas und zurück). Ab morgen wären sie um mehr als 200,-M/Person teurer gewesen.

Soeben Termin gemacht mit Frau Beringer, der Kaderleiterin des Hauptpostamts 8.

Auf dem S-Bahnhof Alexanderplatz traf ich Eberhard Ackermann aus Moskau kommend hier zum Soziologenkongreß, seit Oktober 89 nicht mehr in der DDR gewesen. Er findet vieles einfach unbegreiflich. Wir reden kurz über die Vereinigungseuphorie. Auch er ist noch in der Partei.

Lesend in „Initial“ 1/90, Brie, Peche, Sozialismuskonzeption ergeben neue Anregungen, fast möchte man sagen, aus der Theorie hergeleitete Hoffnungen. Nach dem Motto: Was geistig nicht wirklich überwunden wurde, kann nicht sterben. Aber andererseits sind es dann immer wieder Fakten des Tages, die solche Hoffnungskeime niederschlagen.

Für die Konzeption „Zentralschulen“ habe ich noch nichts aufgeschrieben, mache mir Gedanken, muß aber morgen ‚was zu Papier bringen.

war im Haus des Parteivorstandes zur Beratung der Initiativgruppen PDS. (Hab mein Papier, vgl. 26.1. dort abgegeben.)

# Die Zeitungsausschnitte dieses Tages veranschaulichen mehr als viele Worte wie massiv die Neuigkeiten an der Oberfläche des politischen Lebens auf den DDR-Bürger (die Bezeichnung „Ossi“ gab es damals noch nicht) einstürmten. #

Lange Bürgerversammlung gestern.

Und heut‘ früh gleich sagt mir der Scheiß-D. # Abteilungsleiter Kader und Bildung im Ministerium #, daß die Zentralstelle aufgelöst werden sollte. Ich habe jetzt einen Brief für Lauck # Minister # fertig gemacht – versuche, ihn noch mit Volkmar Krinks # früherer Kollege von mir, jetzt Stellvertreter des Ministers # abzustimmen.

 # Mir ging es nicht um die Erhaltung meines Arbeitsplatzes um jeden Preis (Das kann man heute glauben oder auch nicht.), sondern vor allem gegen die Dummheit, in diesen auch geistig anspruchsvollen Zeiten Bildungskapazitäten zu schleifen .#

 Jetzt umdenken und überlegen, was in meinen Beschlussentwurf für PDS hinein müsste:

Brauchen wir die PDS? Warum? Das Schicksal, die Zukunft unseres Volkes, ein nationales Interesse. Worin?

gesellschaftliches Eigentum, Sozialprinzip, europäische Friedensordnung, allgemeine Abrüstung/Weltwirtschaftsordnung, keine Machtverselbständigung, Ökoprinzip.

Für diese Ziele kann nur eine radikal erneuerte Partei glaubhaft wirken. Das ist bis jetzt nicht geschehen. Warum?

Es liegt nicht daran, daß die programmatischen Zielsetzungen der Partei falsch sind. Die Erneuerung wurde verschleppt. Und zwar wurden unverzichtbare Prinzipien einer wahrhaften Erneuerung verletzt (sie wurden kaum formuliert).

·         Offenheit und Garantien für jederzeitiges Erzwingen von Offenheit.

·         Verhindern jeder Verselbständigung von Macht. Basismacht!

·         prinzipienfeste und zugleich bewegliche kollektive Führung

Wir müssen unseren Kampf um die Erneuerung von solchen Prinzipien geleitet führen, sonst tappen wir nur von Fall zu Fall, von Problem zu Problem und kommen nicht aus dem Nachtrab hinaus. Diese Prinzipien müssen uns dazu verhelfen, daß wir selbst Schwachstellen und Rückstände unseres Erneuerungsprozesses aufdecken (als Erste!).

Geleitet von o.g. Prinzipien fordern wir die Verwirklichung der folgenden Forderungen durch die folgenden Verantwortlichen. Weiter S 91ff

# der folgende Schreibmaschinentext ist hier schon eingefügt. Er wurde  dann am 31.1. beschlossen. #

Soeben Material Dr. Exner gelesen, das mich überzeugt. An Kurt geschickt.

# Dr.  Exner war der (denkfähige) Abteilungsleiter Planung des Ministeriums für Schwermaschinen- und Anlagenbau, der, wie so viele Genossen in damaliger Zeit, ungefragt und aufgefordert Vorschläge zur Verbesserung der Planung und Leitung gemacht hatte. Dieses Material leitete ich an meinen Freund Kurt weiter, Planungsleiter in einer der großen DDR-Werften, um seine sachkundige Meinung zu erfahren. #

Ich will dem Dr. Note gar nicht unterstellen, dass er bewusst die Partei zerschlagen will. Aber zu solchem schlimmen Kapitulantentum kommt es eben, wenn Führungslosigkeit herrscht. Dadurch werden die noch vorhandenen Kräfte zerschlissen.

Ich sah übrigens vor paar Tagen das Interview der Aktuellen Kamera mit Dregger. Zum Schluß wünscht dieser Herr sich den Erfolg unserer Revolution!

Am Nachmittag Abschlußsitzung des Wahlkreisstabs (von Marion Grothe geleitet). Trübe Stimmung. Abends dann die Einwohnerversammlung zur Gründung eines Bürgerkomitees beim WBA 14 bei großer Beteiligung. Aber problematischer Verlauf. 

Gestern den ganzen Tag, 5 Std., Runder Tisch gesehen.

Ich brauche engeren Kontakt zur Plattform „3. Weg“. Muss mich beraten, wie die Erneuerung der Partei geführt werden soll und wohin. Gestern nach (und vor) dem guten Film über die DDR-Skins Überlegungen gemeinsam mit C., woran die Erneuerung der Partei zu messen wäre.

So könnte mein PDS-Flugblatt aussehen:

Eine wahrhafte Demokratie (eine sozialistische), die noch nirgends verwirklicht ist, besteht darin, keinerlei Verselbständigung der Macht (jedweder) gegenüber der demokratischen Basis zuzulassen. Machtkonzentrationen muss es geben, Sie müssen aber jederzeit von der demokratischen Basis nicht nur kontrolliert werden, sondern aufgelöst werden können. Dies Prinzip bezieht sich auf alle Arten von sozialen Machtkonzentrationen in einer Gesellschaft ohne Ausnahme, also ausdrücklich auf die politischen ebenso wie die ökonomischen. 

Die einzige nicht durch demokratische Entscheidung auflösbare Machtballung kann die Ausstrahlung einer faszinierenden Persönlichkeit, eines anziehenden Menschen sein.

Soeben, in der Frühstückspause gehört, daß Modrow eine Stunde Zeit für den Runden Tisch hatte, seine Erklärung gehört.

Das ist ein Schritt, der uns weiterbringt!

Ich bin mit der Planungsarbeit für die nächste künftige zeit unserer Einrichtung beschäftigt.

Übrigens bei der gestrigen LL-Demo in Friedrichsfelde fiel uns eine Gruppe junger, sehr kurz geschorener Uniformierter mit den roten Barreten der Luftlandetruppen auf.

Übrigens beeindruckt von dem Artikel in Sonntag 2/90 “Mach das Brett auf”  (mein Zeitungsarchiv)

Abends überrascht von den Fernsehnachrichten der Ausschreitungen am Gebäude der Stasi in der Normannenstr. Fernsehdiskussion dazu, aus der mir noch einmal klar, wie gefährlich eng verknüpft Gewalt gegen Sachen mit der Gewalt gegen Personen ist. Danach sehr scharfe Auseinandersetzung mit C. zu diesen Vorgängen. Sie sagte, sie habe ursprünglich auch dorthin gehen wollen. Ich sagte (habe dabei im Auge, dass sie nicht zur LL-Demo gegangen war), sie müsse sich überlegen, wofür sie auf die Straße gehe.

# Ich greife zur Orientierung beim Lesen noch einmal auf die kommentierende Bemerkung zurück, die ich bereits zum 8.12 1989 gepostet habe:

Die letzten Wochen des Jahres 1989 und die ersten des Jahres 1990 waren voller politischer (und auch menschlicher) Dramatik. Für mich persönlich war es die Zeit, in der mir klar wurde, daß die DDR untergehen würde. Mein Tagebuch zeugt von intensiver Informationsaufnahme. Es enthält besonders viele Zeitungsausschnitte (die ich hier nur in Auswahl posten konnte) und andere Dokumente. Eigene Notizen sind dagegen fast immer kurz und bruchstückhaft. Es war einfach nicht die Zeit für lange Betrachtungen. Die Ereignisse ermöglichten blitzartige, klare Einsichten. Aber auch verzerrte Wahrnehmungen und extreme Wertungen passierten mit mehrfach. Am 13. und 14. Januar fand ich erstmals ein wenig Zeit zur Reflexion was sich in einem längeren Text niederschlägt. #

Gestern Abschiedsbegegnung mit Dieter Papsch. Er hat einen Brief an Gysi geschrieben (Anlage dazu von Dr. Exner). Wider die Kadermafia des ZK. Papsch sympathisiert mit der Plattform Michael Brie. Er geht jetzt zum KAB # „Kraftwerksanlagenbau“#  -Beimlerstr.

Mit C. „Juvenilmeer“ # Platonow # weiter gelesen.

Nach WB, Ausstellung der Russin Werefkin (Jawlenski) im Haus am Waldsee (Empfehlung von L.) Es war nichts Besonderes. Danach sind wir um den Schlachtensee spaziert.

Flugblatt des NF hier im Wohngebiet, Leerstandswohnungen betreffend. Ich bin unheimlich ärgerlich auf mich – da haben sie uns mit unseren eigenen Waffen mich auf meinem ureigensten Gebiet geschlagen. – (Daraus muß gelernt werden!) 

„ND“ meldete am 11.1.90 den Zusammenschluß von Bürgerinitiativen zur Stadterneuerung. Das berührt sich direkt mit meinen Vorstellungen vom Bürgerrat. Auf diesen – jetzt in Bewegung kommenden Zug – werden wir WBA 12 (und wenn er mitmacht der WBA14) aufspringen zur Frage: Endgültige Gestaltung des Wohngebietes Arkonaplatz. Eine große Einwohnerversammlung vorbereiten.

 Und das gehört noch zur Informationsflut des Tages:

-                      die Neugründung der SPD aus der SDP

-                      die Gründung einer Deutschen Gesellschaft (für die Helga Schubert erklärt, dass sie nicht noch einmal ein Sozialismusexperiment erleben möchte)

-                      die offene Situation nach Gorbatschows Besuch in Litauen.

-                      der beginnende Krieg zwischen Armenien und Aserbaidshan. Der Zerfall (zumindest der bisherigen) Sowjetunion wird Realität.

-                      unser Spaziergang durch das Nobelwohngebiet Zehlendorf (Haß und zunehmendes Gefühl d Ohnmacht gegenüber dieser Ausbeuterwelt)

-                      die Erfahrung der „Baugrube“

-                      die bundesdeutschen Politiker und Industrieherren, die sich in unserem Fernsehen wie die Herren aufführen, die sich mit gerade noch geduldeten Statthaltern abgeben.

Meine Urlaubswünsche: 2.- 4.5. – 3 Tage, 28.4. – 6.5. – Rügen, 15.8. -7.9. – 18 Tg. Bulgarien, 27. u 28.12.  – 2 Tg Skaby

Wo hat unsere Niederlage angefangen?

Vielleicht mit dem Einsatz von Gewalt gegen persönliche Arbeit (vgl. „Baugrube“)?

Mit der Abkehr von Lenins „festen Stegen der materiellen Interessiertheit“ (Okt. 21) und der Ersetzung durch Stalins Marsch der Gewalt?

Für mich ist dies eine durchaus schwere, persönlich tiefgreifend krisenhafte Situation.

Auf der ganz allgemeinen Ebene meiner Ideale wird es anscheinend Verschiebungen geben (ich möchte ja im Sinne Tucholskis sehr radikal prüfen). Es geht um die Bedeutung dieses Gefühls „der Freiheit im Blut“ # Siehe Artikel Weltbühne 2/90 #.

Es geht um die „Souveränität des Individuums“ als dem Grundwert.

Ist es nicht erst dieser Ansatz, der es dem Marxismus erlaubt, auch eine vollgültige Theorie des Überbaus zu entwickeln? Es kann doch kein Zufall sein, daß es der Marxismus zu einer solchen Theorie nicht gebracht hat.

Nach der Anerkennung der Souveränität des Individuums (die aber absolut notwendig ist) folgt dann gleich die Krux:

Souveränität des ausbeutenden Individuums versus

Souveränität des ausgebeuteten Individuums. 

Ich spreche nur von einer Verschiebung des Ideals, denn angenähert an diesen Standpunkt bin ich schon lange.

Die großen Veränderungen, keine Verschiebungen, sondern wahrhaft einen Zusammenbruch, gibt es hinsichtlich der REALITÄT meiner Ideale. 

Der Glaube, wir würden uns auf dem Weg der Verwirklichung dieser Ideale befinden, d.h. wir hätten bestimmte Grundwerte (Enteignung des Privateigentums an den Pm als Grundlage der Gesellschaft) unumkehrbar gesichert, dieser Glaube ist im Begriff völlig zusammenzubrechen. Zumindest die reale Möglichkeit, dass wir alles Erreichte, die doch wichtigen Grundlagen des Sozialismus verlieren (nämlich die Entmachtung des Privateigentums), diese reale Möglichkeit muß ich anerkennen.

Für mich persönlich kann das bedeuten, mich in der Position eines deutschen Kommunisten der 20er Jahre wieder zu finden. 

Da ist es schade, dass ich schon 50 Jahre alt bin. Meine 20, 25 besten Jahre sind verschlissen. Ich glaube, weder die geistige Frische noch die physische und nervliche Kraft für einen großen Aufbruch zu haben. Da ist Müdigkeit. Da fehlt der Tatenmut, einfach frei ins Ungewisse zu handeln. Jetzt sich an den Anfang eines Handlungsbogens stellen, der erst jenseits meines 80. Jahres wieder den Boden berühren würde? Nein, das wäre töricht.

Nein, ich kann nur – ohne jede Illusion über meine realen Wirkungsmöglichkeiten – das mir Mögliche beitragen:

-                      indem ich für eine wahre Erneuerung meiner Partei eintrete

-                      indem ich versuche, meine Stimme in meiner Partei hörbar zu machen (im Rahmen der Plattform 3. Weg)

-                      indem ich in neuer, viel kühnerer Weise versuche Bürgerinteressen zu kennen, zu formulieren, zu organisieren.

Es geht um den Bürgerrat „Arkonaplatz“ und um eine Konzeption zur Selbstverwaltung des Wohngebietes Arkonaplatz.

Was gehört dazu?

-                      Abriß des Holzteils der Baubaracke

-                      Umwandlung des massiven Teils der Baubaracke in ein Wohngebietszentrum mit guter Speisegaststätte

-                      gärtnerisch-kulturelle Ausgestaltung des Platzes (Pergola, Sitz- und Spielmöglichkeiten, Konzerte)

-                      Eröffnung von Läden in unmittelbarer Nähe des Arkonaplatzes

-                      Fortführung der Buslinie bis zum Grenzübergang Eberswalder Str.

-                      großzügiger Ausbau einer verkehrsberuhigten Zone vom A. bis zur Mauer bei gleichzeitiger Entwicklung eines Gestaltungskonzepts für das Grenzgelände/Mauerstreifen. (Diese Gestaltung sollte Park- und Kinderspielzonen vorrangig berücksichtigen daneben aber auch Raum für kommunale Dienste, Handwerker, Gewerbe schaffen.

-                      Erarbeitung eines entsprechenden Gesamtkonzepts Arkonaplatz als Bestandteil eines Projektes „Stadterneuerung“.

-                      Konstituierung eines (ehrenamtlichen) Bürgerrates „Arkonaplatz“, (der in sich wesentliche Teile der Wahlkreise 3 und 4 vertritt) und ein Mitspracherecht bei der bei der Planung und Durchführung des o.g. Konzepts hat (und überhaupt bei allen kommunalpolitischen Fragen im allgemeinen und das eigenen Gebiet betreffend)

-                      Sicherung der materiellen und finanziellen Bedingungen des Bürgerrates, hauptamtlich ist der Sekretär des Bürgerrates (der bisherige staatliche Beauftragte)

-                      Fixierung der Stellung und Kompetenz gewählter (im wesentlichen auf Wahlkreisebene) Bürgerräte in einer neuen Kommunalverfassung („Legislative zum Anfassen“). (Die gewählten Mitglieder der Bürgerräte sind zugleich Abgeordnete der Stadtbezirksversammlung (Personenwahl) und beanspruchen 50% der Mandate. Die andere Hälfte der Mandate wird von den Parteien nach der Verhältniswahl belegt.

-                      Die Bürgerräte entscheiden selbständig über den lokalen Haushalt und setzen lokale materielle und finanzielle Kapazitäten selbständig ein. Sie verfügen (u.a.) auch über eigene lokale Einnahmequellen.

-                      Vergesellschaftung (Vergenossenschaftlichung) der KWV in Korrespondenz mit der Entwicklung eines Hof- und Hausmeistersystems.

Es hat sich gebildet die Einheitsfront für eine Entmachtung der SED-PDS. Vielleicht aber geht es in Wirklichkeit schon um Zerschlagung. Warnstreiks der Arbeiter häufen sich. Wir werden untergehen, aber doch wenigstens mit fliegenden Fahnen. Mit dem Eintreten von Arbeitern in die öffentliche Politik bekommen Chauvinismus und die Gesänge der Fußballstadien Raum. Die Massen sind – wie stets? – im kindlichen Wahn. Und Verantwortungsbewusste, die für die Erneuerung dieses Landes bereit sind, mit ALLEN Gutwilligen zusammenzuarbeiten gibt es nur in der Führung meiner Partei, in keiner anderen politischen Führung. Die beste Chance der Erneuerung wird also verspielt werden. Sie wird der Entmachtung der SED-PDS untergeordnet werden. Die Erneuerung danach wird zwar nicht unmöglich aber unvergleichlich schwerer sein. Ihr Scheitern wird eine reale Gefahr. Auch das Scheitern Gorbatschows wird zur realen Gefahr!

Nasdala, aus Crostau zurück, bringt eine erste Arbeitsrichtung. Mir scheint, man sieht nur noch Markt.

Die WPO-Versammlung am 10. im Wohngebiet, Teilnehmer 40, zeigte unser doch vorhandenes Potential. Die Diskussion und Beschlußfassung läuft positiv.